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Der #WahlSwiper2019 und ich. Ein Erfahrungsbericht.

Neben dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, der am Dienstag abgeschaltet wurde und am Donnerstagabend wieder online ging, gibt es noch verschiedene andere Seiten, auf denen ihr euch eine Hilfestellung zur Europawahl holen könnt. Eine davon ist der sogenannte WahlSwiper.


Den WahlSwiper hat unser Gastautor Max mal für euch getestet.


Anders als der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung besteht der WahlSwiper statt aus 38 Thesen nur aus 35, die ihr mit „ja“ oder „nein“ beantworten könnt. Eine These, die euch sehr wichtig ist, könnt ihr doppelt gewichten. Ein weiterer Unterschied zum Wahl-O-Mat besteht darin, dass zu jeder These eine Erklärung abgerufen werden kann. So versteht ihr besser, auf was die Frage abzielt.


Genug erklärt! Jetzt geht’s los: Die erste von 35 Fragen ist die Frage, ob die EU einen eigenen Finanzminister haben soll oder nicht. Das hätte zur Folge, dass Deutschland nicht mehr selbst entscheiden könnte, was mit dem Geld der Steuerzahler passiert. Da ich der Meinung bin, dass die einzelnen Länder selbst am besten wissen, für was sie wann, wie viel Geld brauchen, stimme ich hier für „Nein“.


In anderen Bereichen wiederum fände ich es wichtig, wenn die EU mehr Kompetenzen erhält, weswegen ich bei der Frage, ob die Nationalstaaten mehr Kompetenzen an die EU abgeben sollen mit „Ja“ stimme.


Euro als gemeinsame Währung


Ein vor allem am rechten Rand beliebter Standpunkt ist, den Euro als gemeinsame Währung abzuschaffen. Meiner Meinung nach ist es jedoch sehr wichtig, den Euro zu erhalten, um vor allem auch im Rennen mit den großen Wirtschaftsnationen wettbewerbsfähig zu bleiben. Da mir der Euro besonders am Herzen liegt, stimme ich hier mit „Nein“ und gewichte meine Antwort sogar doppelt.



Das gleiche gilt für mich bei der Frage nach der Wiedereinführung von Kontrollen an der deutschen Grenze. Bei den folgenden Punkten habe ich auch mit „Nein“ gestimmt und meine Antworten doppelt gewichten lassen: Zum einen bei der Frage, ob Deutschland aus der EU austreten sollte und zum anderen bei der Frage, ob EU und Türkei über einen EU-Beitritt weiter verhandeln sollten.



Letzteres ergibt sich aus einer Antwort die ich vorher abgegeben habe, bei der es darum geht, ob Länder, die den Rechtstaat abschaffen wollen, in Zukunft weniger EU-Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. In dieser Frage habe ich mit „Ja“ gestimmt und meine Antwort doppelt gewichten lassen. Da ich der Meinung bin, dass der Rechtstaat das wichtigste Gut unserer Freiheit darstellt, habe ich hier eben mit „Ja“ gestimmt. Da der Rechtstaat in der Türkei derzeit abgeschafft wird, musste ich vor diesem Hintergrund also bei der Frage des EU-Beitritts der Türkei mit „Nein“ stimmen.



Verteidigung


Die weiteren Fragen, bei denen ich bei doppelter Gewichtung mit „Ja“ gestimmt habe, waren die Frage, ob die EU eine eigenen Armee schaffen sollte, da ich der Meinung bin, dass in einer Zeit, in der man sich nicht mehr auf die USA verlassen kann, endlich die Chance nutzen sollte, sich verteidigungspolitisch zu emanzipieren.


Mit „Ja“ ohne doppelte Gewichtung habe ich unter anderem bei den Fragen nach den Klimazielen, den Flüchtlingsquoten, dem verpflichtenden Schuldenabbau, den einheitlichen Abschieberegeln, den Umweltfragen wie Plastikverbot, Öko-Strom und Atomstrom oder dem Verständnis als christliche Wertegemeinschaft, gestimmt. Ein klares „Nein“ erhielten unter anderem die Fragen nach den Kürzungen in der Agrarpolitik, der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei Steuerfragen oder dem Ausbau der direktdemokratischen Instrumente.


Mein Fazit


Der WahlSwiper ist eine gute Alternative zum Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, wenn nicht sogar die Bessere. Besonders gefallen haben mir persönlich die ausführlichen Erklärungen zum Hintergrund der einzelnen Fragen und die Möglichkeit, wichtige Punkte doppelt gewichten zu können. Auch ist das Design insgesamt moderner und einladender.

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